De facto Diktatur Mitten in Europa

Die aktuelle Corona-Krise ausnutzend, hat sich ein Ministerpräsident Mitten in Europa kurzerhand zum alleinigen Machthaber ernennen lassen und regiert per Dekret.

Wie so etwas im 21. Jahrhunder in Europa möglich ist? Indem eine Partei mit 44 Prozent der Stimmen eine Zweidrittelmehrheit im Parlament hat und damit ganz einfach per Beschluss das Parlament abschafft.

Nachdem die EU-Kommissionschefin in ihrer täglichen Videobotschaft keinerlei Kommentar abgab, ließ sie ihren Sprecher lediglich eine Andeutung dazu machen. Erst als 16 Länder schriftlich ihre Besorgnis bekannt gaben („Wir sind zutiefst besorgt über die Gefahr von Verstößen gegen die Grundsätze der Rechtsstaatlichkeit, der Demokratie und der Grundrechte.“), erklärte sie, die Situation beobachten zu wollen. Es wird vermutet, dass sie die Stimmen der Partei des neuen Diktators für ihre Wahl gebraucht hatte.

Der Besorgnis dieser 16 EU-Länder schloss sich der österreichische Bundeskanzler nicht an. Als Bürger muss man nun Schlimmes befürchten.

Gestern gab es bereits einen Vorschlag eines Experten die EU neu zu gründen. Nicht verwunderlich, nachdem diese Italien in seiner tiefsten Not vollkommen alleine ließ, in der Flüchtlingskrise herzlos agiert und in Klimafragen lächerliche Beschlüsse für das Jahr 2050 fasst.

(In diesem Blog schreibe ich zu aktuellen Themen, wenn sie einen Bezug zu meinen Romanen aufweisen).

Schreibe einen Kommentar

*

code

Menü schließen